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Donald Trump nimmt Amazon ins Visier

Donald Trump nimmt Amazon ins Visier
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US-Präsident Donald Trump machte in den vergangenen Wochen international in erster Linie wegen seiner Androhungen von Strafzöllen für diverse Produkte aus vielen Ländern dieser Welt Schlagzeilen. Jetzt nimmt der zuweilen etwas eigenwillige Chef der US-Regierung aber auf amerikanischem Boden auch den globalen E-Commerce-Marktführer Amazon ins Visier. Wie die über Vorgänge in Washington D.C. gewöhnlich sehr gut informierte Nachrichten-Plattform Axios berichtete, wolle Trump Amazon „jagen“. Dem Vernehmen nach denke man im Weißen Haus unter anderem darüber nach, die Besteuerung von Amazon zu verschärfen.

Trump sieht Amazon als Wurzel vieler Übel

Der US-Präsident, der sonst häufig mit stolz geschwellter Brust über US-Unternehmen schwadroniert, sieht Amazon als Ursache vieler negativer Entwicklungen in den Vereinigten Staaten. Bereits Mitte des vergangenen Jahres hatte er getwittert, dass Amazon großen Schaden unter steuerpflichtigen Einzelhändlern anrichte. Städte und Bundesstaaten würden durch Amazon beschädigt und Arbeitsplätze gingen verloren, zeigte sich der Präsident in seinem Tweet überzeugt. Insider berichten weiter, dass Donald Trump Amazon auch für die schlechten Geschäftsergebnisse des US Postal Service verantwortlich mache, weil der E-Commerce-Riese USPS mit seiner Marktmacht zwinge, Pakete zu Dumpingpreisen zu transportieren.

Was ist dran an Trump’s Vorwürfen gegenüber Amazon?

Es ist bekannt, dass Amazon in der Disziplin Steuervermeidung zu den weltweit kreativsten Unternehmen gehört. Auch die Finanz- und Steuerexperten der Länder der Europäischen Union beschäftigen sich seit geraumer Zeit mit dem Ärgernis, das Amazon auf die durch Verkäufe in den einzelnen Ländern erzielten Gewinne durch geschickte Verschiebung dieser Gewinne in Steueroasen entweder gar keine oder lächerlich geringe Steuern zahlt. Da gibt es offensichtlich tatsächlichen Handlungs- und Regulierungsbedarf.

Auch das Thema Verödung von Innenstädten und Arbeitsplatzverlust im stationären Handel kennen wir. Allerdings ist es mehr als fraglich, ob es hier die geeignete Methode ist, dem erfolgreichen Modell des Online-Handels mit künstlich aufgebauten Hindernissen Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Ein solches Modell kam völlig zurecht auch nicht zur Anwendung, als die Tante-Emma-Läden wegen der Supermärkte am Stadtrand verschwanden. Konzepte zur Stärkung des stationären Handels in Innenstädten wären wohl eher hilfreich.

Sollte der US Postal Service tatsächlich – ich bezweifele das sehr – wegen Amazon Geld verlieren, dann wäre das eine Angelegenheit und Verhandlungssache zwischen den beiden Unternehmen. Wer allerdings die äußerst positive Geschäftsentwicklung beispielsweise der Deutschen Post DHL im Sog des E-Commerce betrachtet, der wird kaum glauben, dass USPS unter dem gleichen Phänomen massiv leiden könnte.

Jeff Bezos ist der Intimfeind von Donald Trump

Viele Kommentatoren sehen hinter dem aktuellen Ansinnen des US-Präsidenten, Amazon zu „jagen“, weniger seriöse volkswirtschaftliche als vielmehr persönliche Gründe. Jeff Bezos, der Gründer und Chef von Amazon, ist unbestritten der Intimfeind von Donald Trump. Viele Insider sagen sogar, Trump hasse Bezos regelrecht und sei davon besessen, Amazon die Flügel zu stutzen. Und warum das alles? Jeff Bezos ist mittlerweile Besitzer der Washington Post, die nach Ansicht des US-Präsidenten eine der Hauptquellen der von ihm so gesehenen und gehassten angeblichen Fake News über ihn ist.

Solche persönlichen Animositäten, um es einmal freundlich auszudrücken, dürfen aber nicht der Auslöser und die Begründung für eine Lex Amazon mit kartell-, wettbewerbs- und steuerrechtlichen Inhalten sein. Wo, wie in der Besteuerung von Amazon sachliche Gründe für Veränderungen vorliegen, da sollen und müssen solche auch kommen – aber bitte mit Augenmaß und faktenbasiert statt mit Schaum vor dem Mund.

P.S.: Zum jüngsten Datenskandal bei Facebook war bislang aus dem Weißen Haus rein gar nichts zu hören.

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