Rechtstipps für den richtigen Cookie-Hinweis auf Webseiten
Juristische Laien, und das sind die meisten Betreiber von Webseiten nun einmal, haben es im dichten Vorschriftendschungel oft nicht leicht, ihren Internetauftritt in allen Aspekten rechtskonform zu gestalten. Eine der Fragen lautet: Muss ich die Besucher meiner Seite darauf hinweisen, dass Cookies verwendet werden? Und wenn ja, wie? Rechtsanwalt Sören Siebert hat auf dem Portal…

Mehr Datenschutz für Europa – Die neue Datenschutzgrundverordnung
Der Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten ist ein durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union garantiertes Grundrecht. Jedoch sieht die Praxis vielfach anders aus, denn immer wieder gelangen Datenschutz-Skandale an die Öffentlichkeit. Auch der rasche technologische Fortschritt und die Globalisierung stellen den Datenschutz vor neue Herausforderungen, denn der unionsweite Datenaustausch zwischen…

Mehrwertdienstnummern im Impressum nicht zulässig
Der ein oder andere Online-Händler versucht es zu vermeiden, seine richtige Office-Nummer im Impressum anzugeben. Stattdessen wird immer wieder auch gerne eine kostenpflichtige Mehrwertdienstrufnummer verwendet. Wie der BGH (Urt. v. 25.2.2016, I ZR 238/14) in einem aktuellen Verfahren nun urteilte, ist die Angabe einer solchen Mehrwertdienstrufnummer nicht ausreichend. Und da es auch bei uns in…

Abmahnung bei fehlendem Hinweis auf Google Analytics
Viele Shopbetreiber nutzen Google Analytics als Analysetool. Dagegen ist natürlich auch erst einmal nichts einzuwenden. Allerdings müssen die Shopinhaber ihre Kunden darüber informieren, dass dieses Tool auf der besuchten Webseite zum Einsatz kommt. Sonst droht eine Abmahnung. Dies hat jetzt das Landgericht Hamburg entschieden. Jan Schäfer schildert auf e-recht24.de den entsprechenden Fall: LG Hamburg sieht…

Bestellter Artikel nicht lieferbar: Was Händler tun können und müssen
Das ist sicher schon den allermeisten Online-Händlern einmal passiert: Ein Kunde hat ein Produkt bestellt und dann stellt sich heraus, dass der gewünschte Artikel gerade gar nicht lieferbar ist. Das sollte zwar nicht vorkommen, lässt sich aber bei aller Sorgfalt nicht immer vermeiden. Was kann und muss der Händler dann aus rechtlicher Sicht tun? Darf…

BVOH warnt vor Folgen des Elektroschrottgesetzes
Die Warengruppen Bücher und Modeartikel liegen in der Gunst der Onlinekäufer nach wie vor weit vorne, doch auch Elektroartikel sind eine für den Onlinehandel eminent wichtige Produktgruppe. Schon deshalb wird das Elektro- und Elektronikgesetz (ElektroG) heftig diskutiert. Der Gesetzentwurf in seiner aktuellen Fassung sieht vor, dass der gesamte Handel, stationär und online, dazu verpflichtet wird,… (1 comment)

Onlinehändler klagen über neue Verbraucherrechterichtlinie
Ein Jahr nach Inkrafttreten der neuen EU-Verbraucherrechterichtlinie waren allerorten – so natürlich auch bei uns auf ecommerce-vision.de – zwischenbilanzierende Rückblicke auf die Auswirkungen der besagten Richtlinie zu lesen. Der Händlerbund hat jetzt in einer aktuellen Studie 184 Onlinehändler zu ihrer Meinung zu diesem Thema befragt. Der Tenor: Die Richtlinie brachte für Onlinehändler einen enormen Aufwand…

Was denn nun? Telefonnummer Ja oder Nein?
Mit bedauernswerter Regelmäßigkeit müssen wir uns hier mit dem unschönen Volkssport Abmahnungen beschäftigen. Die Ansatzpunkte scheinen dabei im E-Commerce nahezu unerschöpflich zu sein. Noch vor gar nicht langer Zeit wurden Shop-Betreiber abgemahnt, wenn eine Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung angegeben war. Jetzt werden Shop-Betreiber abgemahnt, wenn keine Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung steht. Klingt komisch, ist aber so. Der spezialisierte Rechtsanwalt…

Abmahnsicher durch Europa
Die meisten Onlinehändler können ein Klagelied davon singen, wie kompliziert und tückenreich es schon auf dem vertrauten Heimatmarkt sein kann, abmahnsicher durch den Paragraphendschungel zu navigieren. Noch diffiziler wird es, wenn ein Shopbetreiber sich dazu entschließt oder bereits entschlossen hat, seine Waren auch jenseits der geographischen und insbesondere juristischen Landesgrenzen anzubieten und zu verkaufen. Warenverkauf…

Ist die Lieferzeitangabe „ca. 2 – 4 Werktage“ abmahnsicher?
Die Gründe, die Wettbewerber und viel mehr noch findige und spezialisierte Anwälte bei Onlineshops für Abmahnungen immer wieder suchen und finden, sind äußerst vielfältig. Ein Themenbereich, der besonders häufig als wettbewerbswidrig abgemahnt wird und zu mitunter erbitterten juristischen Auseinandersetzungen führt, sind vermeintlich oder tatsächlich ungenaue und damit möglicherweise wettbewerbswidrige Angaben zu Lieferzeiten. Rechtsanwalt Sören Siebert…

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