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Shopbetreiber, Marketplace-Nutzer, Dropshipper – das Verpackungsgesetz für den Onlinehandel

Shopbetreiber, Marketplace-Nutzer, Dropshipper – das Verpackungsgesetz für den Onlinehandel
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Der Onlinehandel boomt, zahllose Pakete werden jeden Tag durch die Bundesrepublik geschickt – und die Mengen an Verpackungsabfall werden größer und größer. Sie stellen einen der Gründe für das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) dar. Es tritt am 1. Januar 2019 in Kraft und setzt sich zum Ziel, die Recyclingquoten für Verpackungsmaterialien signifikant zu erhöhen. Hieraus ergeben sich neue Pflichten für alle (Online-)Händler und Hersteller, die Verkaufsverpackungen in Umlauf bringen.

Das VerpackG löst die bislang geltende Verpackungsverordnung ab und appelliert nachdrücklich an die Produktverantwortung, die Händler für ihre verwendeten Verpackungen tragen – egal, über welchen Vertriebsweg sie ihre Waren verkaufen oder wie groß die Menge an Verpackungen ist, die sie in Verkehr bringen. Insbesondere für Onlinehändler, deren Geschäft auf dem eigenen Shop und/oder der Nutzung von Marketplaces basieren kann, ist die Pflichtenverteilung gemäß VerpackG oft nicht leicht zu durchschauen.

Wer muss im E-Commerce wie lizenzieren?

Das VerpackG geht stets von folgendem Grundgedanken aus: Derjenige, der eine Verkaufsverpackung erstmalig mit einem Produkt befüllt und anschließend in Verkehr bringt, ist auch für deren Beteiligung verantwortlich, d. h. für die Lizenzierung der Verpackungen bei einem dualen System. Zu diesen sogenannten Verkaufsverpackungen zählen sowohl Versandverpackungen (inklusive Polster- und Füllmaterial) als auch Produkt- und Umverpackungen. So betrifft das Verpackungsgesetz alle Verpackungen, die im letzten Schritt beim privaten Endverbraucher anfallen und von diesem entsorgt werden.

Bild: Jasmin Awad Urheberin/Fotografin – 97722917 (ID

Beispiel 1: Verkauf über den eigenen Shop

Wenn Sie Ihre Produkte über den eigenen Onlineshop vertreiben, sind Sie ganz direkt von den Maßgaben des VerpackG betroffen. Ob Sie nur für die Versand- oder auch für die Produktverpackung verantwortlich sind, hängt von Ihrer Rolle ab: Fungieren Sie lediglich als Zwischenhändler, liegt auch nur die Lizenzierungspflicht für die Versandverpackung, die Sie mit Ware befüllen, bei Ihnen. Sind Sie sowohl als Händler als auch als Hersteller der verkauften Waren tätig, sind Sie sowohl für die Produkt- als auch die Versandverpackung verantwortlich.

Gut zu wissen: Die Nachweispflicht, dass von Ihnen mitversandte Verpackungen, für die die Beteiligungspflicht beim Hersteller oder Großhändler liegt, tatsächlich bereits entpflichtet sind, liegt bei Ihnen als Letztvertreiber. Informieren Sie sich daher im öffentlichen Register der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR), neues Kontrollorgan des VerpackG, (ab Januar 2019 möglich) und fordern Sie eine Bestätigung vom jeweiligen Hersteller bzw. Vorlieferanten an.

Beispiel 2: Nutzung von Marketplaces (eBay, Amazon, Etsy etc.)

Auch den Vertrieb von Waren über Marktplätze deckt das VerpackG mit ab. Die Bestimmung der letztendlichen Verantwortlichkeit ist abhängig davon, wer genau die verpackte Ware an den Endverbraucher sendet. Befüllen Sie selbst die Versandverpackungen mit Ware und schicken diese dann an den Endkonsumenten, sind Sie auch beteiligungspflichtig für die Versandverpackung. Fällt Ihnen außerdem die Rolle des Produktherstellers zu, sind Sie zusätzlich für die Lizenzierung der Produktverpackung verantwortlich.

Sonderfall 1: Fulfillment

Wenn Sie Ihre über einen Marktplatz angebotenen Waren nicht direkt an den bestellenden Endverbraucher, sondern zunächst an ein Verteilerlager schicken, von wo aus der Marktplatz die Ware bei Bestellauslösung ohne Umweg an den Endkonsumenten versendet, steht gemäß der Systematik des VerpackG der Marketplace in der Pflicht für die Beteiligung der Versandverpackung. Der Grund: In diesem Fall bringt der Marktplatz die Versandverpackung erstmals mit Ware befüllt in Umlauf. Ob dies zu Diskussionen seitens der Marktplätze führen wird und die Zentrale hierzu eine klarstellende Entscheidung treffen wird, ist aktuell unklar. Es ist daher zu empfehlen, sich eine Beteiligungsbestätigung für die Versandverpackung vom Marktplatz einzufordern.

Für die Produktverpackung wiederum gilt: Befüllen Sie diese selbst mit Ware, müssen Sie sie auch beteiligen. Reichen Sie sie bloß weiter, liegt die Nachweispflicht, dass sie bereits von Hersteller- oder Lieferantenseite beteiligt wurde, bei Ihnen als Letztvertreiber.

Sonderfall 2: Dropshipping

Werden die von Ihnen über einen Marktplatz angebotenen Waren direkt vom Hersteller (oder Großhändler) in Ihrem Namen, aber ohne Umweg über Sie, an den Endverbraucher verschickt, liegt die Systembeteiligungspflicht für die Versandverpackung beim Großhändler bzw. Lieferanten. Die Beteiligungspflicht für die Produktverpackung wiederum liegt auch hier beim Hersteller. Es gilt auch hier: Da die Nachweispflicht für die Systembeteiligung im Zweifelsfall bei Ihnen als Letztvertreiber liegt, sollten Sie sich eine entsprechende Bestätigung vom Hersteller bzw. Lieferanten geben lassen.

Und jetzt? VerpackG-konform handeln leicht gemacht

Wenn Sie von den Maßgaben des VerpackG betroffen sind, sind folgende Punkte zu befolgen:

  1. Zunächst melden Sie sich bei einem dualen System wie Interseroh über den Onlineshop Lizenzero an und lizenzieren dort per „Lizenzentgelt“ Ihre voraussichtlich pro Jahr in Verkehr gebrachte Verpackungsmenge.
  2. Anschließend registrieren Sie sich über LUCID bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) und geben dort das duale System, bei dem Sie lizenzieren, und Ihre dort gemeldete Verpackungsmenge an. Die Registrierungsnummer der ZSVR tragen Sie wiederum bei Ihrem dualen System ein.
  3. Zuletzt gleichen Sie zu Beginn des Folgejahres Ihre ursprünglich gemeldeten mit den tatsächlich in Umlauf gebrachten Mengen ab und bestätigen diesen Finalwert sowohl bei der Zentralen Stelle als auch bei Ihrem dualen System.
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